Klageverfahren

Egal ob Geldforderung, Herausgabe oder Unterlassung. Durch das Klageverfahren hat man die Möglichkeit seine Ansprüche einzuklagen. Doch beginnen wir am Anfang.

Wenn du eine Klage bei Gericht einreichen willst, musst du erst einmal unterscheiden zu welchem Gericht die Klage überhaupt kommen soll. Wenn der Streitwert deiner Forderung unter 10.000,00 € ist, musst du deine Klage beim Amtsgericht einreichen. Genauso wenn es um eine Mietsache geht. Wenn dein Streitwert über 10.000,00 € ist, muss die Klage von deinem Rechtsanwalt beim Landgericht eingereicht werden, denn beim Landgericht herrscht Anwaltszwang. Somit hätten wir die sachliche Zuständigkeit geklärt.

Doch wo genau muss die Klage eigentlich eingereicht werden?

Das kommt darauf an, wo der Beklagte wohnt, denn die örtliche Zuständigkeit richtet sich normalerweise nach dem Wohnort des Beklagten. Natürlich gibt es aber auch ein paar Ausnahmen. Eine weitere wichtige Frage ist, was die Klage überhaupt enthalten muss, damit sie vom Gericht akzeptiert wird. Normalerweise verfasst dein Rechtsanwalt die Klage, wenn du aber die Klage ohne einen Rechtsanwalt einreichen willst um Geld zu sparen, solltest du folgendes wissen: Die Klage muss Name und Anschrift von dir und dem Beklagten enthalten, dann sollte drinstehen worauf sich die Klage richtet und die Tatsachen auf die sich der Anspruch stützt sollten näher erläutert werden. Wenn du Beweise vorweisen kannst, dann solltest du diese auf jeden Fall auch in der Klage erwähnen. Mehr zum Inhalt der Klageschrift findest du im § 253 ZPO.

Doch was sind eigentlich zulässige Beweise im Zivilprozess?

Du kannst dir das ganz einfach mit folgendem Wort merken:

S = Sachverständiger

A = Augenschein

P = Parteivernehmung

U = Urkunden

Z = Zeugen

Basics:

• Kläger ist derjenige, der gegen eine andere Person einen Anspruch hat und Klage bei Gericht einreicht
• Die beklagte Partei ist diejenige, gegen die die klagende Partei bei Gericht eine Klage einbringt, um gegen die beklagte Partei einen Anspruch bzw. Ansprüche geltend zu machen

Wie läuft ein Klageverfahren überhaupt ab?

Es gibt mehrere Möglichkeiten wie ein Klageverfahren ablaufen kann. Im Folgenden werden die zwei typischen Wege näher erläutert.

Nachdem die Klage eingereicht wurde und alles ordnungsgemäß vom Richter geprüft wurde, wird die Klage an den Beklagten zugestellt. Das bedeutet die Klage ist rechtshängig. Gleichzeitig wird vom Richter ein Termin für einen frühen ersten Termin bestimmt. In diesem wird versucht, die Angelegenheit gütlich zu erledigen. Wenn das nicht möglich ist, folgt eine Hauptverhandlung mit Beweisen, wie zum Beispiel einen Sachverständigen. Der Beklagte bekommt eine Frist zur Klageerwiderung gesetzt. Diese beträgt 2 Wochen ab Zustellung der Klage und dem Termin. Hier kann er sich zum Sachverhalt bzw. der Klage äußern.

Die zweite Möglichkeit ist, dass der Richter das schriftliche Vorverfahren anordnet, hier findet kein Termin statt, sondern es wird alles schriftlich geregelt. Der Richter fällt dann aufgrund dieser Informationen ein Urteil. Hier bekommt der Beklagte eine zweiwöchige Frist gesetzt ab Zustellung der Klage. Er kann dann seine Verteidigung anzeigen und erhält dann noch einmal zwei weitere Wochen zur Klageerwiderung. Wenn er die Frist zur Anzeige der Verteidigung nicht wahrt, kann gegen ihn ein Versäumnisurteil beantragt werden.

Doch wann nimmt man was?

Das schriftliche Vorverfahren wird oft gewählt, wenn der Sachverhalt noch unklar ist und viel geregelt werden muss. Hingegen wird der frühe erste Termin oft gewählt, wenn erwartet wird, dass sich die Parteien im Termin schnell einigen und eventuell ein Vergleich erzielt werden kann.